Wirtschaft
© pixabay.com/Daniel Bone
12.08.2021

Neues Industrie- und Handelskammergesetz tritt in Kraft

Neues Industrie- und Handelskammergesetz tritt in Kraft

Am 11.08.2021 ist das Zweite Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern (IHKG) im Bundesgesetzblatt verkündet worden und tritt demnach am 12.08.2021 in Kraft. Mit den Änderungen werden die Kompetenzen der Industrie- und Handelskammern und der Dachorganisation an vielen Stellen konkretisiert. Damit können IHKs und der DIHK sich nach einer Periode erheblicher Unsicherheit wieder in einem verlässlichen rechtlichen Rahmen im Interesse der Mitglieder zu wirtschaftspolitischen Themen gegenüber Politik und Öffentlichkeit einbringen.

Der Bundesgesetzgeber hat zum richtigen Zeitpunkt gehandelt, denn die Herausforderungen für die Unternehmen sind enorm, angesichts von Corona-Pandemie, Klimaanpassungsfragen und wachsenden Handelsbarrieren. Wirtschaft braucht und hat nun wieder eine starke Stimme, die sich mit konkreten Lösungsvorschlägen in die Diskussion einbringt.

Der DIHK e. V. wird durch das Gesetz zum 01.01.2023 in eine bundesunmittelbare Körperschaft des öffentlichen Rechts umgewandelt, in der alle deutschen Industrie- und Handelskammern Mitglied sind: die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK). Auf diese Weise wird verlässlich gewährleistet, dass alle IHK-Mitgliedsunternehmen auch auf Bundesebene und in Europa in die politische Interessenvertretung einbezogen sind. Bis zur Umwandlung nimmt der DIHK e. V. die gesetzlichen Aufgaben wahr.

Zu den Aufgaben des DIHK e.V. gehört wie bisher die Wahrnehmung des Gesamtinteresses der IHK-Mitgliedsunternehmen auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene, die Förderung der gewerblichen Wirtschaft und die Wahrung der Prinzipien der ehrbaren Kaufleute. Der DIHK e.V. und später die DIHK unterstützen und fördern darüber hinaus die Zusammenarbeit und den regelmäßigen Erfahrungsaustausch der Industrie- und Handelskammern zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben.

Die Wahrnehmung des Gesamtinteresses als wichtigste Aufgabe kann im Sinne der Gesamtverantwortung der Wirtschaft auch Ziele einer nachhaltigen Entwicklung umfassen. Denn die Wirtschaft ist vielfältig mit Politik und Gesellschaft verknüpft, was die Gesetzesnovelle klarstellt. Zudem koordiniert und fördert der DIHK e.V. und künftig die DIHK das Netzwerk der Auslandshandelskammern, Delegiertenbüros und Repräsentanzen der deutschen Wirtschaft. Diese Aufgabe hat nun Gesetzesrang erlangt.

Das neue IHKG räumt nicht zuletzt den Industrie- und Handelskammern und ihren Mitgliedsunternehmen einen gesetzlichen Anspruch auf Unterlassung ein; durch die Rechtsprechung verankerte Pflichten zur demokratischen Teilhabe aller Mitglieder werden klarstellend in das Gesetz aufgenommen.

Der gesetzlich konkretisierte Kompetenzbereich gilt ab Inkrafttreten des IHKG sowohl für IHKs als auch den DIHK. Sie finden den neuen Gesetzestext  in Kürze hier.

(Quelle: Presseinformation des DIHK – Deutscher Industrie- und Handelskammertag e. V.)

Schlagworte

HandelIndustrieWirtschaft

Verwandte Artikel

16.02.2025

Mittelstandskampagne kämpft für Wende zum Wachstum

Für die Wende zum Wachstum braucht Deutschland deutliche Signale, klare Botschaften und politische ‚Durchblicker‘, die realistische und spürbare Maßnahmen anstoßen.

Industrie Mittelstand Wachstum
Mehr erfahren
Zerspanungsqualität
26.01.2025

Cogne steigert Wettbewerbsfähigkeit durch neue Ultra-Qualität

Wo gedreht wird, fallen Späne: Höherer Zerspanungsstandard ebnet Weg in die Zukunft.

Edelstahl Industrie Stahlverarbeitung Zerspanung
Mehr erfahren
23.01.2025

Abschluss des Konsultationsverfahrens bei Steeltec

Steeltec, Produktionsstandort der Swiss Steel Group in der Schweiz, hat ein Konsultationsverfahren abgeschlossen. Insgesamt werden in Emmenbrücke wie bereits angekündigt...

Aluminium Industrie Personal Stahl Steel
Mehr erfahren
EasyFlipper Hydraulic
21.01.2025

Schnelles und sicheres Wenden schwerer Bauteile

Teqram stellt den EasyFlipper Hydraulic vor, ein Werkzeug, das das Wenden von großen, schweren Platten und Teilen vereinfacht.

Abkanten Industrie Kunststoff Plasma Schneiden Sensoren Stahl
Mehr erfahren
DVS Group
15.01.2025

SCHWEISSEN & SCHNEIDEN 2025 goes digital: IF Digital Award feiert Premiere

Mit dem ersten IF Digital Award powered by SCHWEISSEN & SCHNEIDEN stehen die digitalen Lösungen im Rampenlicht der internationalen Messebühne in Essen. Vom 15. bis 19. Se...

AR Award DVS FTS IFF Industrie Innovationskraft KI Schneiden TIG
Mehr erfahren